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Germany



Einleitung

Die Epoche des fr├╝hen Konstitutionalismus in Deutschland hat nicht zuletzt aufgrund der f├Âderalen Vielfalt eine Vielzahl von Verfassungsentw├╝rfen und Verfassungstexten in der Zeit bis 1849 hervorgebracht. Sie finden sich zum Teil in der alten Sammlung von P├Âlitz und in begrenzter Auswahl in der Dokumentensammlung von Huber. In der nachfolgenden Edition erscheinen sie jedoch zum ersten Mal vollst├Ąndig gesammelt, erstmals durchgehend am Original der offiziellen Erstver├Âffentlichung, bei Entw├╝rfen ggfs. auch an der handschriftlichen Fassung ├╝berpr├╝ft und dementsprechend abgedruckt. Au├čerdem beschr├Ąnken sich die bisherigen Sammlungen auf den eigentlichen Verfassungstext selbst. Gerade in den Anf├Ąngen des Konstitutionalismus in Deutschland bestand aber keine gesicherte, feste Vorstellung ├╝ber die besondere Eigenart der Verfassung als herausgehobene Rechtsquelle. Den Verfassungen waren deshalb oft auch Beilagen zugeordnet, die im Extremfall der Bayerischen Verfassung sogar mehrere hundert Seiten umfassten und die dementsprechend nie au├čerhalb der urspr├╝nglichen Publikation abgedruckt wurden, aber unmittelbar Bestandteil der Verfassung waren. Au├čerdem erkl├Ąrten vielfach einzelne Verfassungsnormen sonstige Gesetze ebenfalls zum unmittelbaren Bestandteil der Verfassung. Diese Beilagen und Gesetze werden hier erstmals auch mit ediert und abgedruckt.

Die ungenauen Vorstellungen ├╝ber die Eigenart der Verfassungen kommen au├čerdem darin zum Ausdruck, dass es keine einheitliche Form f├╝r die Verfassungen gab. Sie erschienen als Gesetze, Edikte, Verordnungen oder als Originalpatente. Die Edition zeigt sowohl in der Form als auch im Inhalt die ganze Vielfalt der Verfassungen und ihrer Erscheinungsformen auf und schafft ├╝berhaupt erst eine solide allgemein verf├╝gbare Grundlage f├╝r die Erforschung des fr├╝hen deutschen Konstitutionalismus, indem die teilweise nur sehr schwer zug├Ąnglichen oder auch kaum bekannten Originaltexte hier publiziert werden.

Schlie├člich sind auch selbst├Ąndige Verfassungsentw├╝rfe aufgenommen worden, die nicht in Kraft getreten sind, aber inhaltlich eine vollst├Ąndige Verfassung darstellen. Die Paulskirchenverfassung ist daf├╝r lediglich das ber├╝hmteste Beispiel. Bei den Entw├╝rfen haben sich teilweise schwierige Abgrenzungsfragen gestellt. Entw├╝rfe, die schlie├člich auch nach erheblichen ├änderungen zur endg├╝ltigen Verabschiedung einer Verfassung gef├╝hrt haben, sind n├Ąmlich nicht aufgenommen worden. Nur dann, wenn ein (Vor-)Entwurf v├Âllig verworfen wurde und sich grundlegend von der sp├Ąteren Verfassung unterscheidet, hat er Aufnahme gefunden. Hier musste in Zweifelsf├Ąllen eine Dezision getroffen werden.

Im ├╝brigen wurden die Texte bis zum letzten Komma aus der Originalpublikation ├╝bernommen. Das schlie├čt auch Fehler ein, zumal manchmal sogar innerhalb derselben Verfassung offenbar Uneinigkeit ├╝ber die richtige Schreibweise bestand. Insofern ist aber jederzeit der Vergleich mit den im Internet unter www.modern-constitutions.de abgebildeten Originalen m├Âglich.

In den editorischen Fu├čnoten wird auf die Entstehungsgeschichte, Geltungsdauer und den Publikationsort eingegangen. Zudem wird weiterf├╝hrende Literatur angegeben. Auf sp├Ątere ├änderungen wird bei den betroffenen Artikeln und Paragraphen hingewiesen.

Abgek├╝rzt zitierte Literatur:

Huber, Verfassungsgeschichte I =
Ernst-Rudolf Huber, Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789, Bd. 1, Stuttgart u.a. 2. Aufl. 1967

Huber, Verfassungsgeschichte II =
Ernst-Rudolf Huber, Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789, Bd. 2, Stuttgart u. a. 2. Aufl. 1968

Huber, Dokumente I =
Ernst-Rudolf Huber, Dokumente zur Deutschen Verfassungsgeschichte, Bd. 1, Stuttgart u. a. 3. Aufl. 1978

P├Âlitz, Verfassungen, I-IV =
Die europ├Ąischen Verfassungen seit dem Jahre 1789 bis auf die neueste Zeit, Bd. I-III, 2. Aufl., Leipzig 1832-33, Bd. IV, 1. Abt., hrsg. v. Friedrich B├╝lau, Leipzig 1847